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Kampagne für ein Antidiskriminierungsgesetz im Jahr 2004

15 Jahre AGG - Unsere Kampagne für ein Antidiskriminierungsgesetz im Jahr 2004

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15 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: 15 Jahre Erfahrungen der Antidiskriminierungsberatungsstellen zeigen dringenden Reformbedarf für besseren Diskriminierungsschutz

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, den 16.08.21

15 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: 15 Jahre Erfahrungen der Antidiskriminierungsberatungsstellen zeigen dringenden Reformbedarf für besseren Diskriminierungsschutz

 

Am 18. August 2021 feiert das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sein 15-jähriges Bestehen. Seit Inkrafttreten des AGGs hat sich Vieles im Bereich Antidiskriminierung zum Positiven verändert. Aber 15 Jahre Praxiserfahrung zeigen auch die Schwachstellen des Gesetzes. Der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) zieht Bilanz:

Seit Jahren weisen der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) und die Expert:innen im Feld darauf hin, dass das Gesetz dringend reformiert werden muss. Nichtsdestotrotz werden diese Forderungen weitestgehend von der Regierung ignoriert, zuletzt vom Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Einzig und allein eine Fristverlängerung für die Geltendmachung von Ansprüchen im AGG wurde beschlossen – und selbst diese ist bis heute nicht umgesetzt worden. Eva Maria Andrades, Geschäftsführerin des advds, dazu:

„Der rechtliche Diskriminierungsschutz muss jetzt endlich im Sinne der Betroffenen verbessert werden. Es kann nicht sein, dass wir seit 15 Jahren wissen, dass es Schutzlücken gibt und Betroffene ihre Rechte nicht durchsetzen können. Wer das nicht ändert, nimmt den Diskriminierungsschutz nicht ernst. Wir können nur hoffen, dass eine neue Regierung sich dieser Sache annimmt und endlich das AGG reformiert.“

Wie die Parteien zum Thema Antidiskriminierung allgemein stehen und inwieweit sich das AGG konkret auch in ihrem Programm wiederfinden lässt, fragt der advd zurzeit mit dem Projekt Wahlkompass Antidiskriminierung ab. Im Rahmen des Projekts veranstaltet der advd anlässlich des 15-jährigen Bestehens des AGG am 18. August eine Online-Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidat:innen von SPD, GRÜNE, DIE LINKE, CDU und FDP. Weitere Infos und Anmeldung finden Sie hier.

Pressekontakt: Bich Tran, +49 176 45717292, kommunikation@antidiskriminierung.org

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Der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) ist ein Dachverband unabhängiger Antidiskriminierungsberatungsstellen. Seine Mitgliedsorganisationen verfügen über langjährige Erfahrungen in der Antidiskriminierungsarbeit mit Schwerpunkt auf der Beratung und dem Empowerment von Betroffenen von Diskriminierung. Der advd bildet seit 2020 gemeinsam mit Citizens for Europe und RAA Berlin das Kompetenznetzwerk Antidiskriminierung und Diversitätsorientierung (KNAD).

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